Haus & Grund Klartext
Im folgenden finden Sie die Haus & Grund Meinung zu "dies und das" aus den Bundes- und Länderparlamenten sowie aus den Bremer und Bremerhavener "Amtsstuben".
Mitgliederbefragung

Sagen Sie uns Ihre Meinung!

Vom Sommer war bei uns im Norden in diesem Jahr – gefühlt – wenig zu spüren. Vielleicht lag es daran, dass die Rechtsberaterinnen und Rechtsberater in unseren drei Vereinen reichlich zu tun hatten. Bei schlechtem Wetter kümmert man sich möglicherweise eher um Immobilienangelegenheiten als an Tagen, die man lieber auf dem Balkon, der Terrasse oder im Gartenlokal verbringt.

Die rege Nachfrage bedeutet aber vor allem eines: Unsere drei Vereine in Bremen, Vegesack und Bremerhaven werden mit ihren Beratungsdienstleistungen offensichtlich gebraucht, gesucht und genutzt. Und wir bieten unseren Mitgliedern ja nicht nur Rechtsrat rund um die Immobilie.

Ein Blick auf unsere Internetseiten, in unser Mitgliedermagazin oder in unseren monatlichen Newsletter – ein kostenloses Abonnement ist nur zu empfehlen – gibt Ihnen einen Überblick über die jeweiligen Dienstleitungsangebote unserer Mitgliedsvereine. In diesem Jahr haben wir durch das renommierte Meinungsforschungsinstitut „Forum Mainz“ gerade wieder eine Mitgliederbefragung durchführen lassen. Es ist uns einfach wichtig zu wissen, wie unsere Mitglieder die von uns erbrachten Dienstleistungen beurteilen.

Die Ergebnisse waren für uns sehr erfreulich. Die Beurteilung der Rechtsberatung und des Dienstleistungsangebotes wurden von den befragten Mitgliedern sehr positiv bewertet. Die Ergebnisse werden wir nach der endgültigen Auswertung auch noch im Detail veröffentlichen. Auf diesen Lorbeeren – zumal ja nicht alle unsere Mitglieder befragt werden konnten – wollen wir uns aber nicht ausruhen. Wir würden uns auch über Ihre Beurteilung, Ihre Anregungen freuen und möchten diese bei unserem Tun berücksichtigen. Was gefällt Ihnen an Ihrem Haus & Grund Verein besonders? Was gefällt Ihnen gar nicht? Welche Dienstleistungen sollten wir zusätzlich anbieten? Wir haben bewusst keinen Fragebogen vorbereitet und wir erheben auch nicht den Anspruch auf die Repräsentativität Ihrer Antworten.

Ich glaube, dass wir durch Ihre hoffentlich vielen und spontanen Antworten noch eine wertvolle Ergänzung zu den Ergebnissen unserer Mitgliederbefragung erzielen können. Am Ende geht es um IHRE Zufriedenheit mit uns. Nur durch gute Leistungen können wir Sie davon überzeugen, uns die Treue zu halten und für uns zu werben.

Herzlichen Dank dafür, dass Sie vielleicht meiner Bitte folgen und sich ein paar Minuten für Ihren Haus & Grund Zeit nehmen. Der Herbst bringt sicher nicht nur goldene Tage mit sich, an denen man doch lieber seine Zeit in den eigenen geheizten vier Wänden verbringt und vielleicht einmal ein paar spontane Zeilen zu Papier bringt oder per Mail an uns schickt. Eine schöne Herbstzeit für Sie.

Ihr Dipl. Ing. Andreas Schemmel
Vorsitzender Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.
Die Kommunalisierung der Müllabfuhr

Die zukünftige Bremer Müllabfuhr – Fluch oder Segen?

Die Kommunalisierung der Müllabfuhr. Das ist das erklärte Ziel der Bremer Landesregierung. Und dieses Ziel wird trotz erheblicher Bedenken der Gebührenzahler nun im nächsten Jahr realisiert. Vorausgegangen sind teure Gutachten, wie das beschlossene Konstrukt aus halb privat und halb öffentlich rechtlich einwandfrei ausgestaltet werden kann.

Bisher wurden alleine rund 1,6 Millionen Euro für externe Gutachten ausgegeben. Rechtssicherheit scheint damit noch nicht erreicht worden zu sein. Jetzt wurde öffentlich, dass wohl weitere Gutachten noch einmal rund 1 Millionen Euro verschlingen werden. Über die eigenen Personal- und Sachkosten schweigt man lieber. Diese gehen ja im allgemeinen Haushalt unter und fallen nicht weiter auf.

Vor wenigen Wochen hat der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr die Besetzung eines von zwei Vorstandsämtern für die neue Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) für Abfalllogistik und Straßenreinigung bekannt gegeben. Titel über der Pressemitteilung: „Bremen gewinnt Top Managerin für die zukünftige Abfallentsorgung“. Ein gut dotierter Vorstandssitz muss noch besetzt werden und wer auch immer die Ausschreibung gewinnt und den privaten Part der Abfallentsorgung übernimmt, muss seine Manager natürlich auch aus den zu erzielenden Müllgebühren bezahlen. Die Entsorgung des Bremer Biomülls ab 2018 wurde bereits öffentlich ausgeschrieben.

Der Globalplayer Remondis ging als Sieger hervor. Zukünftig wird der Biomüll nicht mehr in Bremen zu Kompost verarbeitet, sondern nach einer Zwischenlagerung mit vielen dieselbetriebenen LKW s in das gut 100 km entfernte Bohmte verfrachtet. Dort soll er dann in einer mit Steuergeldern stark subventionierten Verstromungsanlage in Strom umgewandelt werden. Das hat mit Ökologie m. E. nur auf den ersten Blick etwas zu tun und führt zu einem Arbeitsplatzabbau in Bremen. Die Beteuerungen des Umweltressort, dass man nicht hätte anders handeln können, sind doch eher als blauäugig einzustufen. Europaweite Ausschreibung ja, aber die Rahmenbedingungen, z. B. Verarbeitung in Bremen, legt noch immer der Ausschreibende fest. Fachkompetenz sieht für mich anders aus.

Wir dürfen gespannt sein, wie es mit der Müllentsorgung nach Ausschreibung der Restmüllentsorgung mit der neuen Doppelstruktur aus privat und kommunal klappen wird. Sicher erscheint mir zumindest, dass nach einer gewissen „Schonfrist“ die Müllgebühren anziehen werden. Das verteuert das Wohnen weiter. Soviel zum viel beschworenen politischen Ziel, dass Wohnen für alle bezahlbar sein muss. Unser Bürgermeister macht sich viele Gedanken über die Zukunft Bremens. Das ist auch gut so. Auf seine Initiative hat der Senat nun die Kommission „Zukunft.Bremen 2035“ ins Leben gerufen, um gemeinsam mit Bremer Akteuren und externen Fachleuten Perspektiven für die Zukunft Bremens und Bremerhavens zu entwickeln. Das soll nicht viel kosten, so unser Bürgermeister. Doch externe Experten werden sich ihre Reisekosten schon vergüten lassen. Vergessen wird dabei auch, die Arbeitszeit der vielen eingebundenen und hoch dotierten Beamten in der Kalkulation zu berücksichtigen. Am 18. September sind die rund 60 Mitglieder des Zukunftsrats Bremen und der Zukunftskommission im Rathaus - u. a. auch alle Bremer Staatsräte - zu ihrer gemeinsamen Auftaktsitzung zusammengekommen. Getagt wurde hinter verschlossenen Türen. Übrigens ohne Beteiligung der Politik und wichtiger Bremer Institutionen, die sich mit Zukunftsfragen schon lange beschäftigen.

Die Ergebnisse sollen dann rechtzeitig vor der Bürgerschaftswahl im Jahre 2019 veröffentlicht werden. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Wie heißt es so schön: Wenn ein Architekt nicht weiter weiß, dann malt er einen Kreis. Wenn Politik nicht weiter weiß, dann wird in der Regel ein Arbeitskreis eingesetzt. Schöner und dem digitalen Zeitalter angemessen klingt da doch “Zukunft.Bremen 2035”. Ich meine diese „Zukunftswerkstatt“ tut nicht not, aber sie tut wegen der nicht unerheblichen Kosten schon etwas weh.

Ich wünsche Ihnen einen hoffentlich sonnigen Herbstanfang.

Ihr Bernd Richter
Geschäftsführer Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.
Blick in die Wahlprogramme

Mehr als Eigentumsförderung?

Die beiden Kanzlerkandidaten Dr. Angela Merkel und Martin Schulz legen in Gastbeiträgen für unsere Mitgliederzeitschrift dar, welche Wohnungspolitik private Eigentümer unter ihrer Kanzlerschaft zu erwarten haben. Beide legen den Schwerpunkt auf die Förderung von Wohneigentum. Dies ist aus Sicht von Haus & Grund Deutschland zu begrüßen, auch wenn die Gestaltung der einzelnen Maßnahmen noch offen ist und eine Bewertung einer genauen Prüfung vorbehalten bleibt.

Wichtig wäre jedoch auch zu erfahren, welche weiteren Ideen die Parteien mit Wirkung für private Eigentümer und vor allem für private Vermieter haben. Der Blick in die Wahlprogramme zeigt die Unterschiede. Als einzige Partei will die FDP die Mietpreisbremse abschaffen. CDU und CSU äußern sich nicht zur Mietpreisbremse, wollen also anscheinend beim aktuellen Stand bleiben, wonach die Mietpreisbremse nach fünf Jahren ausläuft. Die SPD, die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hingegen setzen eindeutig auf Mieter als Wähler: Sie schlagen unter anderem eine zum Teil dramatische Verschärfung der Mietpreisbremse und das Einfrieren der Mietspiegel vor.

Interessant ist aber auch der Blick auf die vergangene Legislaturperiode. Regiert hat formal eine große Koalition. Aus Sicht der privaten Vermieter hat die SPD dominiert. Der zurückhaltende Führungsstil der Bundeskanzlerin ließ auch den SPD-Ministern Heiko Maas, Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel bzw. Brigitte Zypries den Raum, eigene parteipolitische Ziele umzusetzen.

Wichtige Themen, wie das Mietrecht und die Energiewende im Gebäudebestand, wurden in ihren Häusern entschieden. Viele Maßnahmen der vergangenen Legislaturperiode gingen am privaten Eigentümer vorbei: Bauministerin Hendricks förderte allein Genossenschaften und kommunale Wohnungsunternehmen, nicht jedoch privates Eigentum. Justizminister Maas ging noch weiter und handelte mit der Mietpreisbremse und seinem – an CDU und CSU gescheiterten – Entwurf für eine zweite Mietrechtsnovelle gezielt gegen private Vermieter.

Bei der Bundestagswahl werden für Sie als Wähler vermutlich mehrere Themen wichtig sein. Darunter ist im besten Fall auch die Wohnungs- und Eigentumspolitik, denn sie ist maßgeblich dafür, wie sich Ihr Eigentum in Zukunft entwickeln kann. Am Wichtigsten aber ist: Wählen Sie bitte!

Dr. Kai H. Warnecke
Präsident Haus & Grund Deutschland
Smart Home – Fluch oder Segen?

Digitalisierung nutzen und nachhaltig mitgestalten

Erinnern Sie sich? Vor ein paar Monaten haben wir schon einmal das Thema unter der Überschrift „Smart Home – Fluch oder Segen?“ aufgegriffen und waren überrascht über die vielen Reaktionen unserer Mitglieder.

Zwischenzeitlich vergeht keine Woche, in der nicht die Medien über neueste technologische Entwicklungen berichten. Auch Haus & Grund diskutierte im Mai mit Vertretern von Verbänden der privaten Immobilieneigentümer aus 15 Ländern über die Chancen, Herausforderungen und Risiken, welche die Digitalisierung unserer eigenen vier Wände und unserer Umwelt mit sich bringt.

Ich meine, die smarten Technologien müssen wir aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten – aus Sicht der Anwender, der Hersteller, des Datenschutzes und auch der Politik. Es ist gerade 10 Jahre her, da kamen die ersten Smartphones auf den Markt und haben zwischenzeitlich die Welt erobert. Heute können sich viele kein Leben mehr ohne diese kleinen Geräte vorstellen. Dass es sich eigentlich ursprünglich nur um ein Telefon handelte, ist schon fast vergessen. Die Banken bieten zwischenzeitlich das Bezahlen über Smartphone und Tabletts an. Werden bald die Kreditkarten Historie sein und das Bargeld endgültig abgeschafft? Bahn- und Flugtickets laden sich immer mehr Kunden auf die kleinen elektronischen Helfer. Die Bahn überlegt ernsthaft, in nicht allzu ferner Zukunft Fahrkarten auf Papier abzuschaffen. Früher musste man seine Rollläden vor den Fenstern manuell per Gurt öffnen und schließen.

Dann kamen die Elektromotoren, die diese Arbeit übernahmen. Es folgte die Zeitsteuerung und jetzt kann man schon von jedem Ort der Welt, mit Hilfe seines Smartphones, die Rollläden, die Heizung, selbst die Schließ- und Alarmanlage steuern und sein Haus mittels Videokamera überprüfen. Eine schöne Technik im Rahmen der fortschreitenden Digitalisierung. Doch brauchen werden sie – noch – die wenigsten. Die intelligenten Stromzähler – Smartmeter- werden in den nächsten Jahren zum Standard und die Umrüstung zur Pflicht.

Auf der einen Seite soll dadurch eine Optimierung des Stromverbrauchs erreicht werden. Auf der anderen Seite Kosten Einbau, Wartung und Eichung mehr als überhaupt an Energie eingespart werden kann. Auch die Frage des möglichen Datenmissbrauchs sollte jeder für sich selbst beantworten Es gibt viele sinnvolle technische Errungenschaften, die für bestimmte Personengruppen eine enorme Erleichterung mit sich bringen. Ich will nur einige Beispiele nennen: Vernetzte Rauchwarnmelder. Sie können Leben retten. Notrufsysteme, über die im Notfall schnelle Hilfe gewährleistet werden kann. Höhenverstellbare WC´s, Waschtische, Küchenherde und- spülen, die eine große Hilfe im Alltag und im Alter mit sich bringen können. Zweifelsohne befinden wir uns inmitten der digitalen Transformation.

Experten prognostizieren, dass schon bis 2020 rund 50 Milliarden Geräte durch das Internet verbunden sein werden. Das führt, ob wir es wollen oder nicht, zu revolutionären Veränderungen in allen Wirtschafts- und Lebensbereichen. Dem müssen wir uns stellen. Ich bin jedenfalls der festen Überzeugung, die fortschreitende Digitalisierung wird viele Erleichterungen für unser tägliches Leben mit sich bringen. Jeder Einzelne sollte allerdings kritisch hinterfragen, ob für ihn persönlich jede mögliche technische Spielerei auch sinnvoll oder eben nur als kostspieliges Hobby einzuordnen ist.

Der Haus & Grund Bremen e.V. wird das Thema Digitalisierung auch im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung in Bremen aufgreifen.
Den Termin – Donnerstag, 21. September, 17 Uhr – sollten Sie sich schon einmal vormerken!

Ihr Dipl. Ing. Andreas Schemmel
Vorsitzender Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.
Wohnungspolitik neu denken

Hat die Mietpreisbremse etwas gebracht?

Nein, Symbolpolitik hat noch nie geholfen um Missstände, auf welchen Märkten auch immer, zu beseitigen. Es besteht vor allem Handlungsbedarf beim sog. bezahlbaren Wohnungsbau.

Ein Begriff, der längst der gesellschaftlichen Realität angepasst werden müsste. Denn was für wen und wo bezahlbar ist, kann durchaus sehr unterschiedlich sein.

Klar ist, dass auch in Bremen und Bremerhaven die Zahl der Baufertigstellungen der Nachfrage weit hinterher hinkt. Da reicht ein gegenseitiges Schulterklopfen der Verantwortlichen leider nicht. Was neben einer ausreichenden Baulandausweisung dringend erforderlich wäre, ist ein flexibleres Planungsrecht und ein Ausmisten bei den von Jahr zu Jahr in die Höhe getriebenen Baustandards. Es ist nun einmal eine mathematisch nicht auszuhebelnde Tatsache, je höher die Anforderungen, umso teurer wird das Bauen und das anschließende Wohnen. Bezahlbar ist Wohnungsbau nur dann, wenn der Bauherr, die Baufrau ihn sich auch leisten kann, und zwar auch dann, wenn die Kreditzinsen eines Tages wieder steigen. Baukostensteigerungen um die 20 % in den letzten Jahren, heftig gestiegene Bodenpreise und auch die von den Ländern kräftig erhöhte Grunderwerbsteuer sind da nicht gerade eine Ermutigung.

Ein erster Schritt wäre, die Haus & Grund Forderung nach Senkung der besagten Grunderwerbsteuer umzusetzen: Bitte niedriger und mit einem Freibetrag von Euro 500.000 für den Ersterwerb selbstgenutzter Immobilien. So fördert man die Eigentumsbildung gerade jüngerer Familien. Denn die Bildung von Immobilieneigentum ist für unsere Gesellschaft immens wichtig. Sie dient dem Vermögensaufbau, betreibt Altersvorsorge und -versorgung und steigert die persönliche Freiheit und Unabhängigkeit.

Nach diesem ersten Schritt sind dann hoffentlich eine kritische Prüfung des Normungswesens sowie die Anforderungen an den Klimaschutz im Gebäudebestand auf der Tagesordnung der neuen Bundesregierung. Hinzufügen könnte man auch den überzogenen Stellplatzauflagen, zu große Abstandsflächen etc.

Kommunale Wohnungsunternehmen waren auch in der Vergangenheit kein Allheilmittel, um die Wohnraumversorgung von Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen zu sichern. Dazu bedarf es auch in Zukunft den Mut und die Investitionsbereitschaft vieler privater Häuslebauer. Diese müssen bei der Stange gehalten werden. Sozialer Frieden hat auch etwas mit langfristig orientierter Wohnungspolitik zu tun.

Ihr Dr. Olaf Voßhans
Vorsitzender Haus & Grund Bremerhaven e.V.
Der Bremer Lloydhof und kein Ende

Der "große Wurf" blieb aus?

Erinnern Sie sich? Es ist erst ein paar Jahre her, da sollte für diese tote Ecke der Bremer Innenstadt eine große Lösung gefunden werden. Ein „City Center“ sollte der große Wurf werden.

Zur Planungssicherung erwarb die WFB im Auftrag des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen den nie richtig ins Laufen gekommenen Lloydhof zu einem Preis von rund 25 Millionen Euro. Ein Preis, der nach Meinung aller, die sich ein wenig mit Verkehrswerten auskennen, weit überzogen war. Es folgte ein Investorenwettbewerb. Am Ende blieb nur noch eine portugiesische Investorengruppe übrig, die die Stadt immer wieder vertröstete und am Ende im Jahr 2015 dann auch absprang. Ein Zufall, dass die Absage erst kurz nach der Bürgerschaftswahl öffentlich wurde?
Doch es blieb ja nicht nur bei der Zahlung des Kaufpreises.

Bremen investierte schon kräftig, bevor das Geschäft mit dem Investor Sonae Sierra in trockene Tücher gewickelt war. Versorgungsanlagen wurden nur für dieses Projekt in vorauseilendem Gehorsam umgebaut. Den letzten Mietern wurde gekündigt. Alles für die Katz, wie jetzt auch von der Stadt erkannt wurde. Lag es nun an überzogenen Vorgaben an den möglichen Investor oder ist einfach nicht mehr die Zeit für derartige Einkaufszentren am Rande der Innenstädte?

Derzeit werden die Ladenflächen über die von der Stadt finanzierte ZwischenZeitZentrale (ZZZ) unter dem Namen „Citylab“ von jungen kreativen Unternehmen bespielt. Doch diese Zwischennutzung soll schon bald wieder Vergangenheit sein. Der Lloydhof steht wieder zum „Höchstpreis“ zum Verkauf. Zur Planungssicherung wird er offensichtlich nicht mehr benötigt. Die Käufersuche läuft. Man muss schon an Wunder glauben, wenn man erwartet, dass zumindest der im Jahre 2012 gezahlte Kaufpreis wieder in voller Höhe in die Kassen unserer Finanzsenatorin zurückfließt. Bleibt für unsere Innenstadt zu hoffen, dass sich durch den geplanten Umzug der Sparkasse Am Brill vielleicht doch noch interessante Entwicklungsperspektiven für die Bremer Innenstadt ergeben.

Ihr Heinrich Schnaue
Vorsitzender Haus & Grund Bremen-Nord e.V.