Haus & Grund Klartext

Im folgenden finden Sie die Haus & Grund Meinung zu "dies und das" aus den Bundes- und Länderparlamenten sowie aus den Bremer und Bremerhavener "Amtsstuben".

Grundsteuer schnell und zukunftsfest reformieren

Die „neue“ Grundsteuer darf das Wohnen nicht verteuern

Karlsruhe hat, wie zu erwarten war, dem Gesetzgeber in Sachen Grundsteuer die Rote Karte gezeigt. Jetzt gilt es, die Grundsteuer schnell und zukunftsfest zu reformieren.

Der Eigentümerverband Haus & Grund warnt allerdings davor, das Wohnen durch eine verkehrswertbezogene Grundsteuerreform zu verteuern. Haus & Grund Präsident Kai Warnecke erinnerte die Politik an ihr Versprechen, dass eine Reform unterm Strich keine höhere Steuerbelastung für die Bürger mit sich bringen dürfe. Eine zügige und rechtssichere Reform ist aus Sicht unseres Verbandes nur mit einer rein flächenbasierten Grundsteuer denkbar.

35 Millionen Immobilien können nicht in dem vom Verfassungsgericht vorgegebenen Zeitraum von fünf Jahren neu bewertet werden. Wer hier etwas anderes propagiert, hat nicht viel Ahnung von der Materie. Bei einer verkehrswertabhängigen Grundsteuerberechnung wären regelmäßige Neubewertungen der Immobilien notwendig. Das hat in der Vergangenheit nicht geklappt und wird auch in Zukunft nicht funktionieren.

Deshalb sollte die Politik von einer verkehrswertbasierten Reform die Finger lassen. Vernünftig und für jeden Steuerzahler nachvollziehbar ist nur, wenn zukünftig ausschließlich die Grundstücks- und Gebäudefläche mit einem festen Multiplikator zur Grundlage der Besteuerung gemacht wird. Eine solche Reform ist einfach und gerecht, weil sie den Aufwand für die gemeindliche Infrastruktur wiedergibt.

Eine auf Verkehrswerte basierende Grundsteuer ist keine Lösung. Sie wäre mit vielen rechtlichen und praktischen Unwägbarkeiten verbunden und würde das Wohnen in vielen Gegenden Deutschlands extrem verteuern, wie eine Untersuchung unseres Verbandes nachweisen konnte. Bleibt zu hoffen, dass die Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert diese Tatsache auch endlich einmal zur Kenntnis nimmt. Während nach dem Verfassungsgerichtsurteil immer mehr Bundesländer von dem bisher von der Mehrheit favorisierten „Verkehrswertmodell“ abrücken, hat sie sich noch vor wenigen Tagen als stramme Befürworterin geoutet.

Ihr Bernd Richter
Geschäftsführer Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.

Nachhaltige Alternativen zu Dieselfahrverboten

Wird ein Albtraum Realität – Fahrverbote in Bremen?

Im vergangenen Jahr lagen die in Bremen gemessenen Stickoxidwerte knapp unter den zulässigen Grenzwerten. Dies kann in diesem Jahr – je nach Wetterlage – schon wieder ganz anders aussehen.

Giftiges Stickoxid kann schwere Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen verursachen. Dies gilt es selbstverständlich zu verhindern. Allerdings sind für den Ausstoß nicht nur die alten Diesel PKWs verantwortlich, die immerhin bis vor kurzem noch als besonders umweltfreundlich galten. Auch die Industrie, der öffentliche Personennahverkehr, die Binnenschiffe auf der Weser und viele weitere Quellen tragen zu diesem Problem bei.

Der neue Verkehrsminister Andreas Scheuer will sich nicht der Kumpanei mit der Autoindustrie verdächtig machen und sagt: Fahrverbote könnten nur durch die Mitarbeit der Autoindustrie verhindert werden. Doch was soll uns das sagen? Die Dieselfahrenden Steuerzahler haben keine Schuld an dieser Situation, so Scheuer. Wer in gutem Vertrauen in Industrie und Politik sein Fahrzeug gekauft hat, darf jetzt nicht die Zeche zahlen müssen. Damit räumt unser neuer Verkehrsminister zumindest eine Mitschuld am derzeitigen Diesel-Chaos ein.

Doch was tut die Politik nun? Es wird schon über Ausnahmeregelungen für den ÖPNV, Handwerksbetriebe und Zulieferer nachgedacht. Doch was ist mit den Dieselfahrern, die als Kunden in unserer Innenstadt dringend benötigt werden. Was ist mit den vielen Pendlern, die in der Innenstadt arbeiten und sich auf die lange propagierte Umweltfreundlichkeit ihrer Fahrzeuge verlassen haben?

In der gegenwärtigen Situation der „allgemeinen Verunsicherung“ würden nur noch 13 % aller PKW-Käufer einen Diesel wählen. Das gefährdet die von der Bundesregierung gesteckten Ziele zur CO2-Reduzierung. Dieselfahrzeuge produzieren von diesem Umweltgift nun einmal erheblich weniger als die nun in der Käufergunst gestiegenen „Benziner“. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in seinem Urteil deutlich gemacht, dass Fahrverbote nur als letztes Mittel anzusehen sind, wenn alle anderen möglichen Maßnahmen nicht greifen. Daran muss sich nun die Politik messen lassen und möglichst schnell Alternativen entwickeln. Nur über das Thema zu reden reicht nicht mehr. Wir Bürger erwarten zu Recht nachhaltige Alternativen zu Dieselfahrverboten.

Ihr Heinrich Schnaue
Vorsitzender Haus & Grund Bremen-Nord e.V.

Alle Jahre wieder

Ein Mietspiegel für Bremen - kommt er, oder kommt er nicht?

Alle Jahre wieder flammt das Thema Mietspiegel auf und verschwindet dann wieder in irgendwelchen Schubladen der Bürgerschaftsfraktionen. Die einen, so auch Haus & Grund, fordern die dringend notwendige Transparenz über das tatsächliche ortsübliche Mietniveau in Bremen ein. Die anderen sehen in einem Mietspiegel „Teufelswerk“ und befürchten, dass den vielen kleinen privaten Vermieterinnen und Vermieter vielleicht klar wird, dass sie zu billig vermieten und auch mal eine Mieterhöhungen aussprechen könnten.

Bisher fühlen sich viele Akteure berufen über explodierende Mieten zu sprechen und beziehen sich dabei auf wilde Erhebungen auf Basis von Angebotsmieten für die Neu- oder gar Erstvermietung von neu erstellten Wohnungen. Diese Erhebungen sind jedenfalls das Geld was sie kosten nicht wert und spiegeln in keiner Weise das tatsächliche Mietniveau wieder.

Transparenz kann nur ein qualifizierter Mietspiegel bringen, der übrigens aus meiner Sicht ein absolutes „Muss“ ist, wenn man, wie in Bremen geschehen, mal auf die schnelle eine Kappungsgrenzenverordnung (ab 01.09.2014), oder eine Mietpreisbremse (ab 01.12.2015) einführt. Unserem Verband ist es noch immer ein Rätsel, wie seinerzeit angebliche Mietpreisexplosionen ohne konkretes Datenmaterial begründet wurden. Kaffeesatzleserei hilft jedenfalls in der Wohnungspolitik nicht weiter.

Die Bundestagswahl liegt ja nun schon einige Monate zurück. In den Koalitionsverhandlungen der GroKo - die Mitgliederbefragung der SPD war zum Redaktionsschluss noch nicht abgeschlossen - wurde wider besseren Wissens eine Verschärfung der Mietpreisbremse sowie engere Regeln für qualifizierte Mietpreisspiegel vereinbart. Ich nenne das mal reine Symbolpolitik. Werden diese Vereinbarungen umgesetzt, wird auch Bremen nicht mehr um die Erstellung eines - zugegeben nicht billigen - Mietspiegels herumkommen.

Zur Erinnerung: Bremen ist die einzige der 25 größten deutschen Städte, die sich bisher gegen einen Mietspiegel entschieden hat. Private Vermieter erwarten Markttransparenz. Sie brauchen diese Transparenz für ihre Vermietungsentscheidungen, für Entscheidungen über notwendige Investitionen die ja aus den Mieteinnahmen finanziert werden müssen, für Entscheidungen über Mietanpassungen die auch ohne teure Mietwertgutachten oder Gerichtsentscheidungen Bestand haben sollen. Private Vermieter gehören in ihrer überwiegenden Mehrheit - das ist auch den meisten Politikern bewusst - nicht zu den sogenannten „Miethaien“. Der Mieterschutzbund gehört ebenfalls zu den Befürwortern eines Mietspiegels.

Der Mieterverein Bremen schweigt eher und ist eigentlich dagegen. Von den in der Bürgerschaft vertretenen Parteien hat sich bisher nur die FDP für mehr Markttransparenz ausgesprochen. Wir dürfen gespannt sein was passiert, wenn die Koalitionsvereinbarung tatsächlich umgesetzt wird. Dann wird der Bremer Mietspiegel wohl nicht mehr in irgendeiner Schublade versteckt gehalten werden können.

Ihr Dipl. Ing. Andreas Schemmel
Vorsitzender Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.

Grunderwerbsteuerbefreiung für junge Familien

Junge Familien beim Kauf von selbstgenutzten Wohneigentum unterstützen!

Bremen und Bremerhaven gehören seit wenigen Jahren wieder zu den wachsenden Städten. Das ist auf der einen Seite positiv, erfordert aber auch angesichts der Wohnungsengpässe und der daraus resultierenden Preissteigerungen eine intelligente Wohnungsbaupolitik.

Immer neue, teure Baustandards, steigende Grundstückspreise und Baukostensteigerungen, die erheblich über den Steigerungen des Verbraucherpreisindex liegen, machen es insbesondere jungen Familien, die noch nicht zu den Spitzenverdienern zählen, zunehmend schwerer, ihren Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen. Da hilft es leider auch nicht, dass das Zinsniveau für Baukredite nach wie vor sehr niedrig ist. Ohne entsprechendes Eigenkapital gibt es kein Geld von den Banken.

Eine schuldenfreie Immobilie ist eine wichtige Säule der privaten Altersvorsorge, zumal jede weitere Absenkung des Rentenniveaus die Gefahr, in die Falle der Altersarmut abzurutschen, erhöht. Hier entsprechende Förderprogramme zu entwickeln, ist eine gute Investition für unsere Städte. Die rot-grüne Regierungskoalition plant eine spezielle Förderung für diese Zielgruppe. Profitieren sollen davon nicht nur die Bauwilligen, sondern auch die Stadtteile mit starken sozialen Belastungen. Das bereits im nächsten Doppelhaushalt verankerte Programm ist bestimmt für diejenigen, die erstmals eine neu errichtete Immobilie zum Selbstbezug erwerben oder neuen Wohnraum in ehemaligen Gewerbeimmobilien schaffen, minderjährige Kinder haben und in einem Stadtteil mit starker sozialer Belastung kaufen. Sie sollen nach den Plänen der Koalition die Grunderwerbsteuer - im Land Bremen 5 % des Kaufpreises -, die Notar- und Gerichtskosten und möglicherweise auch die Baugenehmigungsgebühren erstattet bekommen.

Allerdings soll die Förderung begrenzt werden auf Immobilien, deren Preis 330.000 Euro nicht überschreitet. Mit diesem Programm soll, so Jürgen Pohlmann, baupolitischer Sprecher der SPD, mehr Gerechtigkeit geschaffen werden. Für Haus & Grund sind diese Förderansätze ein Schritt in die richtige Richtung, zumal unser Verband schon seit Jahren eine Grunderwerbsteuerbefreiung für junge Familien fordert. Doch ist angesichts der noch immer stark ansteigenden Immobilienpreise eine Deckelung auf einen Preis von 330.000 Euro gerecht? Ist es gerecht, dass nur der Bau oder der Kauf von Immobilien in Stadtteilen mit starker sozialer Belastung gefördert werden soll? Welcher Stadtteil gehört dazu und welcher nicht? Auch in Habenhausen, Borgfeld oder Oberneuland würden gerne die jungen Menschen, die hier aufgewachsen sind, eine Immobilie in ihrem sozialen Umfeld erwerben. Sie sind allerdings aufgrund der Preisentwicklung zu häufig gezwungen, auf das Umland auszuweichen und zahlen zukünftig ihre Steuern an ihren neuen Wohnorten.

Aus Haus & Grund Sicht muss hier noch kräftig nachgebessert werden, um wirklich ein rundes Förderprogramm auf den Weg zu bringen. Vor allem, es finanziert sich im Laufe der Jahre durch den Bevölkerungszuwachs über die Steuereinnahmen von selbst. Das ist dann auf Neudeutsch eine klassische Win-Win-Situation.

Ihr Bernd Richter
Geschäftsführer Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.

Rückblick

Liebe Mitglieder in Bremen, Bremerhaven und umzu

Ein monatelanger Wahlkampf liegt hinter uns. Am 24. September durften wir entscheiden und wir, das Volk, hat es den Parteien nicht leicht gemacht. Die Sondierungsgespräche wurden abgebrochen. Unser Bundespräsident hat sich – das ist seine Aufgabe – die Parteispitzen zur Brust genommen. Dass es noch gelingt, bis zum Jahreswechsel eine tragfähige Lösung für eine neue Bundesregierung zu finden, ist allerdings mehr als unwahrscheinlich.

In Bremen wird erst 2019 wieder gewählt. Aber die Bremer Innenstadt scheint vor einem Umbruch zu stehen. Zumindest stehen die Chancen für eine positive Entwicklung nicht schlecht. Ein Käufer für den Lloydhof wurde gefunden. Die Sparkasse setzt ihre Umzugspläne konsequent um und präsentierte vor wenigen Tagen auch einen Käufer für ihr Filetgrundstück am Brill. Der Unternehmer Christian Jacobs ist schon sehr konkret mit seinen Planungen. Kurt Zech - u.a. Eigentümer des Bremer Karstadt- Hauses - hat bereits vor einem halben Jahr sein Interesse am Erwerb des Parkhauses Mitte bekundet und mahnt die Verantwortlichen nun zu Recht, nicht zu lange zu überlegen und so eine einmalige historische Chance für die nicht überall attraktive Innenstadt zu verspielen.

Spannende Zeiten. Doch es gibt keine Gesamtstrategie, kein stadtplanerisches Konzept für unsere Innenstadt. Man muss leider den Eindruck gewinnen, dass die Verantwortlichen in diesem Jahr von der Dynamik der „Willigen“ überrollt wurden. Eine Task Force ist dringend geboten. Sie sollte unmittelbar zu Beginn des neuen Jahres die Arbeit aufnehmen um eine Art Masterplan zu entwickeln. Aber Weihnachten steht ja vor der Tür. Zeit, um über einen Wunschzettel nachzudenken.

Manchmal werden Wünsche ja auch erfüllt. Wünsche für unser Land, für Bremen und Bremerhaven und selbstverständlich auch unsere ganz persönlichen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein wunderbares Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Lieben. Kommen Sie gut in das neue Jahr.

Ihr Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.
Dipl. Ing. Andreas Schemmel, Vorsitzender
Heinrich Schnaue, stellv. Vorsitzender
Dr. Olaf Voßhans, stellv. Vorsitzender


PS: Übrigens, auch eine Haus & Grund Mitgliedschaft eignet sich sehr gut als Weihnachtsgeschenk!

Mitgliederbefragung

Sagen Sie uns Ihre Meinung!

Vom Sommer war bei uns im Norden in diesem Jahr – gefühlt – wenig zu spüren. Vielleicht lag es daran, dass die Rechtsberaterinnen und Rechtsberater in unseren drei Vereinen reichlich zu tun hatten. Bei schlechtem Wetter kümmert man sich möglicherweise eher um Immobilienangelegenheiten als an Tagen, die man lieber auf dem Balkon, der Terrasse oder im Gartenlokal verbringt.

Die rege Nachfrage bedeutet aber vor allem eines: Unsere drei Vereine in Bremen, Vegesack und Bremerhaven werden mit ihren Beratungsdienstleistungen offensichtlich gebraucht, gesucht und genutzt. Und wir bieten unseren Mitgliedern ja nicht nur Rechtsrat rund um die Immobilie.

Ein Blick auf unsere Internetseiten, in unser Mitgliedermagazin oder in unseren monatlichen Newsletter – ein kostenloses Abonnement ist nur zu empfehlen – gibt Ihnen einen Überblick über die jeweiligen Dienstleitungsangebote unserer Mitgliedsvereine. In diesem Jahr haben wir durch das renommierte Meinungsforschungsinstitut „Forum Mainz“ gerade wieder eine Mitgliederbefragung durchführen lassen. Es ist uns einfach wichtig zu wissen, wie unsere Mitglieder die von uns erbrachten Dienstleistungen beurteilen.

Die Ergebnisse waren für uns sehr erfreulich. Die Beurteilung der Rechtsberatung und des Dienstleistungsangebotes wurden von den befragten Mitgliedern sehr positiv bewertet. Die Ergebnisse werden wir nach der endgültigen Auswertung auch noch im Detail veröffentlichen. Auf diesen Lorbeeren – zumal ja nicht alle unsere Mitglieder befragt werden konnten – wollen wir uns aber nicht ausruhen. Wir würden uns auch über Ihre Beurteilung, Ihre Anregungen freuen und möchten diese bei unserem Tun berücksichtigen. Was gefällt Ihnen an Ihrem Haus & Grund Verein besonders? Was gefällt Ihnen gar nicht? Welche Dienstleistungen sollten wir zusätzlich anbieten? Wir haben bewusst keinen Fragebogen vorbereitet und wir erheben auch nicht den Anspruch auf die Repräsentativität Ihrer Antworten.

Ich glaube, dass wir durch Ihre hoffentlich vielen und spontanen Antworten noch eine wertvolle Ergänzung zu den Ergebnissen unserer Mitgliederbefragung erzielen können. Am Ende geht es um IHRE Zufriedenheit mit uns. Nur durch gute Leistungen können wir Sie davon überzeugen, uns die Treue zu halten und für uns zu werben.

Herzlichen Dank dafür, dass Sie vielleicht meiner Bitte folgen und sich ein paar Minuten für Ihren Haus & Grund Zeit nehmen. Der Herbst bringt sicher nicht nur goldene Tage mit sich, an denen man doch lieber seine Zeit in den eigenen geheizten vier Wänden verbringt und vielleicht einmal ein paar spontane Zeilen zu Papier bringt oder per Mail an uns schickt. Eine schöne Herbstzeit für Sie.

Ihr Dipl. Ing. Andreas Schemmel
Vorsitzender Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.